§ 36 Massenunterkünfte

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Gesetzesauszug

• Folgende Einrichtungen und Unternehmen müssen in Hygieneplänen innerbetriebliche Verfahrensweisen zur Infektionshygiene festlegen und unterliegen der infektionshygienischen Überwachung durch das Gesundheitsamt:
  • die in § 33 genannten Gemeinschaftseinrichtungen mit Ausnahme[n]
  • Obdachlosenunterkünfte
  • [Asylunterkünfte]
  • sonstige Massenunterkünfte
  • Justizvollzugsanstalten
• Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt festzulegen, [..] dass Personen, die in […] Deutschland einreisen […] ein ärztliches Zeugnis […] vorzulegen haben

• Dieser Paragraph besagt, dass Gesundheitsämter bestimmte Einrichtungen begehen sollen und manche anderen können.
• Diesem Paragraphen sind die Reisebestimmungen hinzugefügt worden