Einordnung

Gesetzesbeziehung

• Das IfSG “entspringt” dem Grundgesetz Art. 74 Abs. 1 Nr. 19
• Es ist teil der konkurrierenden Gesetzgebung
• Die Länder sind für den Vollzug verantwortlich
• Aus dem IfSG entspringen eine ganze Reihe von Verordnungen, z.B.
  • Trinkwasserverordnung
  • Hygieneverordnung
  • Krankenhausverordnungen
  • Infektionsverordnung
  • Schädlingsverordnung

Das IfSG ist zentral im Infektionsschutz

Das IfSG ist Teil des Ordnungsrechtes

Das Ordnungsrecht kann man verstehen wie ein die Arbeit eines Linienrichters im Fußball: Aufgaben (Abseitserkennung, Ball-Aus-Erkennung); Eigene Regeln (Darf das Spielfeld nicht betreten, Unabhängigkeitsgrundsatz); Maßnahmen (Fahne heben und Tor für ungültig erklären); Bestrafungen (Gelbe Karte, Rote Karte)

Aufgaben des Infektionsschutzes nach IfSG

• Aufgaben
  • Gefahrenabwehr
• Eigene Regeln (Beispiele)
  • Gesetzesvorbehalt
  • Handlungsverpflichtung (Gebunden, Soll, Ermessen)
  • Übermaßverbot (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit)
  • Gleichheitsgrundsatz
• Maßnahmen (Beispiele)
  • Anweisung
  • Schließung
  • Teilnahme/Tätigkeitsverbote
  • Quarantäne
• Bestrafungen (Beispiele)
  • Ermahnung
  • Ordnungswidrigkeit
  • Zwangsgeld
  • Ersatzvornahme
  • Strafverfahren